Benchmarkinganalyse der Euroregion Neise – Nisa – Nysa und weiterer Euregios in der Tschechischen Republik mit einer Ausrichtung auf die tschechisch – polnischen Grenze

Organisationsstruktur

Während ihrer Existenz hat sich jede Euregio ihre eigene Organisationsstruktur entwickelt. Ihre Form wird insbesondere durch die rechtliche Stellung der einzelnen nationalen Teile, aber auch durch den Umfang der Tätigkeiten der Euregio oder durch die auf der anderen Seite der Grenze spezifischen Gepflogenheiten beeinflusst. Bei einem Vergleich der einzelnen Organisationsstrukturen stellen wir fest, dass manche Organe sich nur durch ihre Bezeichnung unterscheiden, in ihrer Ausrichtung aber ähnlich sind. Es gibt auch Unterschiede in der Besetzung der Organe (d.h. in ihrer Größe oder Zusammensetzung). Trotz diesen Unterschieden wurde eine verallgemeinernde Modellstruktur der in der Tschechischen Republik arbeitenden Euregios erarbeitet.

Abb. Modellhafte Organisationsstruktur der Euregios

Aus dem Diagramm sind drei Ebenen ersichtlich:

• Die Mitgliederbasis.
• Der nationale der Teil der Euregio.
• Die Euregio als eine grenzübergreifende gemeinsame Struktur.

     Die erste betrifft die Mitgliederbasis der einzelnen Teile der Euregio. Auf der tschechischen Seite sind die meisten Mitglieder die Städte und Gemeinden.  Wie schon oben analysiert wurde, weitere Mitglieder können zum Beispiel die Einheiten der regionalen Selbstverwaltung sein (Kraj) oder auch weitere Einrichtungen.  Jenseits der Grenze gibt es meistens einen ähnliche Verband mit einer ähnliche Mitgliederbasis, auch wenn es Unterschiede geben kann (zum Beispiel Mitglieder in Deutschland sind nicht die Gemeinden, sondern ganze Landkreise ). Jeder der Mitglieder hat eine innere Organisationsstruktur und entscheidet über die Form der Vertretung in den Strukturen des nationalen Teiles der Euregio (im Fall von Gemeinden sind es meistens der Bürgermeister, manchmal, im Fall von größeren Städten, ein Mitglied des Rates der Stadt (městská rada).

     Die zweite Ebene ist die der nationalen Teile der Euregio.  Im Fall einer trilateralen Euregio handelt es sich um drei Teile. Auf der tschechischen Seite, wo die Euregios meistens Verbände juristischer Personen sind, ist das größte grundlegende Organ die Mitgliederversammlung, in der alle Mitglieder des Verbandes vertreten sind.  Manchmal wird dieses Organ als der Euregiotag (Euregion Labe) oder als Mitgliederversammlung bezeichnet (Bílé Karpaty, Beskydy).  Die Mitgliederversammlung wählt dann einen engeren Führungskreis, der meistens als der Rat der Euregio bezeichnet wird (Verwaltungsrat im Fall der Euregio Labe und Bílé Karpaty oder der Vorstand im Fall von Krušnohoří oder Beskydy). Der Rat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden, gegebenenfalls stellvertretende Vorsitzende, durch die der Vorsitz des tschechischen Teiles der Euregio gebildet wird. Ein wichtiges Organ der Euregio ist die ständige Geschäftsstelle (Sekretariát), an dessen Spitze der Geschäftsführer (sekretář) steht.  Die meisten Euregios verfügen noch über ein Kontrollorgan.

Auf Basis eines Abkommens zwischen dem tschechischen Verein und dem Verein jenseits der Grenze entstehen dann gemeinsame Organe, in die Vertreter beider Seiten nominiert werden ( im Fall einer trilateralen Euregio handelt es sich um eine Vereinbarung, die durch drei Vereine abgeschlossen wird, die eine gemeinsame Euregio mit Organen gründen, die aus Vertretern aller drei Seiten zusammengesetzt sind). Diese gemeinsame Organe sind gewöhnlich:

• Rat der Euregio (manchmal die General- oder Mitgliederversammlung(1)), der sich entweder aus manchen oder aus allen Mitgliedern der Räte der nationalen Teile zusammensetzt Hierbei handelt es sich um das höchste Organ.
• Präsidium, dass sich meistens aus den Vorsitzenden der nationalen Teile der Euregio zusammensetzt In manchen Fällen gibt es nur einen gemeinsamen Präsident(2). Manchmal ist dieses Organ stärker besetzt und es sind auch die Geschäftsführer mit eingebunden sind(3).
• Geschäftsstelle (sekretariát): Setzt sich meistens aus den Geschäftsstellen der nationalen Teile zusammen.
• Die Arbeitsgruppen werden durch Experten von beiden Seiten der Grenze gebildet.

Da die Euregios in die Durchführung des Kleinprojektefonds eingebunden sind, wird für die Steuerung des Fonds ein sog. Regionaler Lenkungsausschuss (manchmal ein Euroregionaler Lenkungsausschuss oder Begleitausschuss) etabliert.  In den einzelnen Euregios können auch weitere Foren etabliert werden (z. B. in der Euroregion Neisse das Forum Sicherheit FOR-BE-S, dass sich aus Vertretern der betroffenen Behörden der einzelnen Teile der Euregio zusammensetzt).  Die Euroregion Bílé Karpaty hat einen gemeinsamen Aufsichtsrat.  Doch diese Fälle sind eher Ausnahmen.

(1) Eine Generalversammlung gibt es in der Euregio Silva Nortica, eine Mitgliederversammlung in der Euregio Bílé Karpaty. Die Euregio Silva Nortica verfügt dann über kein solches Organ.  

(2) In diesem Fall ist der Vorsitzender des zweiten Teiles der Euregio der stellvertretende Vorsitzende und das Amt des Präsidenten wechselt.

(3) Ein Beispiel der Euregio Silva Nortica