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Benchmarkinganalyse der Euroregion Neise – Nisa – Nysa und weiterer Euregios in der Tschechischen Republik mit einer Ausrichtung auf die tschechisch – polnischen Grenze
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Finanzierung der Euregios Sowie jede Einrichtung, so müssen auch die Euregios ihre Tätigkeit finanzieren. Auch wenn es sich um Interessensverbände handelt und ihr Ziel nicht die Erwirtschaftung eines Profits ist, brauchen sie Finanzmittel für ihre laufenden Betriebskosten sowie für ihre, die grenzübergreifenden Zusammenarbeit fördernde Aktivitäten. Einnahmen der Euregios (Mitgliederbeiträge, wirtschaftliche Aktivitäten) Ein sehr wichtiger Faktor für die Tätigkeit der Euregios sind ihre Einnahmen. Von diesen hängt im Wesentlichen der Umfang der Tätigkeiten ab, mit denen sich die Euregios befassen. Die Problematik der Einnahmen der polnisch - tschechischen Euregios wird in der folgenden Tabelle zusammengefasst:
Auf Basis einer durchgeführten Untersuchung können die Finanzierungsquellen in folgende Gruppen aufgeteilt werden: 1. Mitgliedsbeiträge; 2. Beiträge von der regionalen Selbstverwaltung (kraj) oder großen Städten; 3. Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit (Verkauf von Dienstleistungen, ...); 4. Zahlungen für die Aministration des Kleinprojektefonds im Rahmen der Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ; 5. Finanzierung mancher Aktivitäten aus eigenen, in die Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit eingereichten Projekten; 6. Finanzmittel aus weiteren europäischen Projekten; 7. Einmalig für konkrete Maßnahmen durch unterschiedliche Subjekte gewährte Finanzmittel.
MitgliedsbeiträgeDa die Euregio ein freiwilliger Verein ist, dessen Mitglieder insbesondere Städte und Gemeinden sind, stellen die grundlegende Einnahmequelle die Mitgliedsbeiträge dieser Mitglieder dar. Im Fall von Städten und Gemeinden wird der Mitgliedsbeitrag meistens durch eine bestimmte Umlage pro Einwohner festgelegt. Für die weiteren Mitglieder wird dann der Mitgliedsbeitrag meistens als eine Pauschale festgelegt, oder sie bezahlen keinen Beitrag (z.B. assoziierte Mitglieder in der Euregio Silesia). Die Höhe der Mitgliedsbeiträge im Jahre 2010 wird übersichtlich in der folgenden Graphik zusammengefasst: Abb. Höhe der Mitgliedsbeiträge pro 1 Einwohner in den tschechischen Teilen der Euregios:
Aus der Graphik ist eine verhältnismäßig breite Spannweite der Mitgliedsbeiträge ersichtlich. Die höchste Umlage wird der Euroregion Nisa ( 5,00 CZK / Einwohner) erhoben, demgegenüber die niedrigste in der Euroregion Silesia (2,00 CZK / Einwohner). ). Bei der Betrachtung der Höhe der Gesamteinnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen, in der sich die Bevölkerungsanzahl der Einwohner der Euregio wiederspiegelt, so ergibt sich ein folgendes Bild: Abb. Gesamteinnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen in den tschechischen Teilen der Euregios:
Auch mit Hinsicht zu einer hohen Anzahl der Mitgliedsgemeinden gewinnt die Euroregion Nisa in ihr Budget eine mehrfach höhere Summe, als es im Fall der anderen Euregios an der polnisch - tschechischen Grenze ist. Dies ermöglicht der Euroregion Nisa eine verhältnismäßig umfangreiche Projekttätigkeit (verfügt über Finanzmittel zur Finanzierung der Eigenanteile sowie zur notwendigen Vorfinanzierung der Projekte - siehe der Gesamtüberblick der Wirtschaftsführung der Euregios weiter). Beiträge von der regionalen Selbstverwaltung (kraj) oder großen Städten Manche Einheiten der regionalen Selbstverwaltung (kraj) unterstützen die Euregios finanziell (meistens diejenigen, die in die Euregio irgendwie mit eingebunden sind). In manchen Fällen werden besondere Förderungen durch die großen Städte gewährt. Es handelt sich um eine besondere Art der Mitgliedsbeiträge. Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit Manche Euregios verlassen sich nicht nur auf die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen und entfalten auch eine wirtschaftliche Tätigkeit, die ihnen weitere Einnahmequellen erschließt. Meistens bieten sie bezahlte Dienstleistungen an, wie zum Beispiel Erarbeitung von Projektanträgen, Machbarkeitsstudien etc. Abb. Gesamteinnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen und der eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit in den tschechischen Teilen der Euregios
Aus der Graphik ist es ersichtlich, dass unter die aktivsten Euregios hinsichtlich der Erschließung von weiteren eigenen Einkommensquellen die Euregios Nisa und Těšínské Slezsko (hier stellen diese Tätigkeiten sogar die Haupteinnahmequelle dar) gehören. Bei diesen sind diese ihre Einnahmen sogar höher, als die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. Eigene Einnahmen generiert ebenfalls die Euroregion Beskydy. Die Euregios Glacensis, Praděd und Silesia gewinnen ihre Einnahmen ausschließlich nur aus den Mitgliedsbeiträgen. Eine weitere Kategorie sind dann entweder keine klassischen Einnahmequellen (es handelt sich um die Durchführung von Projekten, wo die Fördergelder für genau festgelegte Aktivitäten bestimmt sind), oder diese haben nur eine ergänzende Bedeutung. Zahlungen für die Aministration des Kleinprojektefonds im Rahmen der Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Eine weitere wichtige Einnahmequelle sind Zahlungen für die Aministration des Kleinprojektefonds. Im Rahmen des PHARE CBC - Programm waren die Euregios meistens als Sekretariate für die Projektauswahl tätig und erhielten herfür eine finanzielle Entschädigung. Diese Finanzmittel wurden aber nicht aus den Mitteln der Technischen Hilfe des Programms finanziert (wie vorausgewetzt werden könnte), sondern sie wurden der Euregio durch die erfolgreichen Antragssteller bezahlt (in Höhe von 5% der gewährten Förderung). Im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIA, die durch die Tschechische Republik seit ihrem EU-Beitritt 2004 genutzt wird, kam es zu einer Veränderung der Finanzierung der Implementierung des Kleinprojektefonds. Die Euregios reichten im Grunde genommen 2 große Projekte in das sog. „große" INTERREG - Programm im Rahmen einer, nur auf den KPF ausgerichteten Priorität ein. Das eine große Projekt hatte die sog. „Verwaltung" zum Inhalt - also die Verwaltung der Finanzmittel, die folgend durch die Euregio im Rahmen des KPF vergeben werden können und ein zweites Projekt, dass die schon angesprochene Administration zum Inhalt hatte (Kosten, die mit der Vorbereitung von Projekten, der Publizität, Annahme von Anträgen, ihrer Prüfung und der folgenden Projektauswahl, dem Abschluss von Verträgen mit den Projektträgern, Monitorring der Projekte und letztendlich auch ihrere Auswertung und finanzielle Abrechnung zusammenhängen). Da es sich um Projekte handelte, die in die Gemeinschaftsinitiative INTERREG eingereicht wurden, mussten die Euregios einen Eigenanteil in Höhe von 25% sicherstellen. Auf einem ähnlichen Prinzip funktioniert der KPF auch gegenwärtig im Rahmen des Ziels Europäische territoriale Zusammenarbeit. Da die Euregios ihren Eigenanteil sichern müssen (insbesondere aus den Mitgliedsbeiträgen) und im Rahmen des Projektes für die Administration genau festgelegte Arbeiten leisten müssen, handelt es sich um keine verfügbare Einnahmequelle. Im Grunde genommen handelt es sich um eine Erweiterung der Tätigkeit der Euregio um einen Bereich, der für sie eher eine Frage des Prestiges, als eine Einnahmequelle ist. Finanzierung mancher Aktivitäten aus eigenen, in die Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit eingereichten Projekten Manche Euregios sind bemüht, die ihnen anvertrauten Mittel in einem höchstmöglichen Maß zu verwerten und reichen für Ihre Aktivitäten Anträge in die Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit ein. So war es in dem PHARE CBC - Programm bis zum Programm 1999 (was dem Jahr 2002 entspricht), wann es eine Wende um 180 Grad gab und die Euregios aus der Möglichkeit, Aktivitäten der sich entwickelnden grenzübergreifenden Zusammenarbeit aus diesem Programm zu fördern, ausgeschlossen wurden. Diese Initiative veränderte sich mit dem Übergang zum INTERREG III A - Programm, in dem die Euregios wieder zu zuwendungsfähigen Antragstellern wurden. Es handelt sich insbesondere um Projekte im Bereich der Entwicklung der notwendigen Strukturen für die Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit sowie die Vorbereitung von Projekten und auch um Projekte für die Mitgliedsgemeinden. Die Projektaktivität der Euregio wurde im Detail im vorherigen Kapitel analysiert. Finanzmittel aus weiteren europäischen Projekten Die Euregios als regionale Akteure (die meistens die lokale und regionale Selbstverwaltung vertreten) können an INTERREG B und C - Programmen (internationale und transnationale Zusammenarbeit) teilnehmen, in deren Rahmen Projekte eingereicht werden können, die sich mit einem Erfahrungsaustausch zwischen den europäischen Regionen befassen. Die Euregios können ebenfalls in weitere Projekte der Strukturfondsförderung mit eingebunden werden (wie z.B. das Projekt Partnerschaft im Gemeinsamen regionalen operationellen Programm im Fall der ERN, oder die eigenen Projekte der Euroregion Beskydy und Euroregion Praděd, die aus dem Regionalen operationellen Programm finanziert werden). Einmalig für konkrete Maßnahmen gewährte Finanzmittel. Für einzelne Maßnahmen, wie Konferenzen, Workshops, Informationskampagnen etc. bemühen sich die Euregios Finanzmittel von unterschiedlichen Stiftungen, Ministerien, Botschaften, Konsulaten oder privaten Sponsoren zu gewinnen.
Wirtschaftsführung der Euregios Es könnte gesagt werden, dass der Umfang der Tätigkeit der Euregios (Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in allen Bereich des menschlichen Lebens) so breit ist, dass ihre Aktivitäten insbesondere (und vielleicht nur) durch die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln eingeschränkt sind. Diese Hypothese wurde auch durch die Umfrage bestätigt. Die Finanzierung der Tätigkeit einer Euregio stellt höchstwahrscheinlich das größte Hinderniss in der Entwicklung ihrer Arbeit dar. Ein in vielen Fällen einschränkender Faktor sind größtenteils nicht die Ressourcen, sondern vielmehr die Sicherung des Cash-Flow im Laufe des Jahres (insbesondere im Zusammenhang mit den verzögerten Zahlungen für die Administration des KPF und die daraus resultierende Notwendigkeit der Vorfinanzierung dieser Tätigkeiten). Manche Euregios sind so gezwungen, zum Beispiel Zwischenkredite aufzunehmen.
Die Graphik bildet die finanzielle Stabilität der Euregios ab. In dieser Hinsicht zeichnet sich die Euroregion Nisa aus, die über eine große Kapitalreserve verfügt. Diese Tatsache hat auch Auswirkungen auf die Anzahl der vorbereiteten und durchgeführten Projekte, da es möglich ist, die zur Verfügung stehenden Mittel für Eigenanteile in Projekten einzusetzen. Über eine Kapitalreserve verfügen auch die Euregios Euroregion Beskydy und Euroregion Silesia Die Euregios Praděd und Glacesis haben eine ausgeglichene Wirtschaftsführung. Ein Problem mit dem Cash-Flow gibt es in der Euregio Těšínské Slezsko, die für die Finanzierung ihrer Aktivitäten einen Kreditrahmen aufgenommen hat. (1)
(1) Die Euregio Těšínské Slezsko verfügt über einen ausgehandelten Kreditrahmen in Höhe von 1,5 Mio. CZK. Die aktuelle Ausschöpfung des Kredites beträgt etwa 1 Mio. CZK
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