Euroregion Neisse e.V.

Vergleich der Euroregion Neisse - Nisa - Nysa mit Euregios
an der deutsch – niederländisch – belgischen Grenze – Zusammenfassung

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Die Rolle in den Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

Die unterschiedliche Position in der Implementierung der Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit wurde schon im Zusammenhang mit dem Funktionieren der Euregios und ihrer Organisationsstruktur angesprochen. In dem deutsch - niederländischen Programm gibt es ein höheres Maß an Dezentralisierung der Entscheidungsbefugnisse auf die Euregios, gegebenenfalls auf ihr Gebiet. Aus der Sicht der Euroregion Neisse - Nisa - Nysa sind die Existenz von „mittleren" (regionalen, euroregionalen) Projekten und eine unterschiedliche Art ihrer Bestätigung interessant. In den Programmen, in denen die Euroregion Neisse - Nisa - Nysa eingebunden ist, gibt es entweder die so genannten kleinen Projekte (Kleinprojektefonds, Fonds der Mikroprojekte), über die ähnlich wie in dem Fall der deutsch - niederländischen Euregios auf der Ebene der Euroregion entschieden wird, oder die so genannten großen Projekte, die entlang der gesamten Grenze in Konkurrenz stehen (bestätigt werden diese Projekte durch einen Begleitausschuss). In dem deutsch - niederländischen Programm gibt es noch eine dritte Art von Projekten - die so genannten mittleren Projekte (regionale, euroregionale), die durch ihren Umfang in das Gebiet der Euregio gehören. Diese Projekte werden in einem Lenkungsausschuss bestätigt, in dem neben der Euregio ebenfalls die zuständigen Landesministerien und Provinzen vertreten sind. Die Euregios sichern eine gesamte Implementierung dieser Projekte ab. Diese Projekte stellen nicht ganze zwei Drittel der Mittelbindung des Programms dar. Es muss aber angemerkt werden, dass diese starke Position durch die historische Rolle der Euregios seit den ersten INTERREG - Programmen gegeben ist, wann jede Euregio über ein eigenes Programm verfügt hat. Diese Rolle wird fortschreitend entkräftet - die Programme wurden allmählich zusammengeschlossen und es wurden so genannte große Projekte auf der Ebene des Gesamtprogramms (deutsch - niederländische Grenze) vorgestellt. Diese Erfahrungen könnten für die Durchsetzung einer höheren Dezentralisierung in den, die Euroregion Neisse - Nisa - Nysa betreffenden Programmen genutzt werden, insbesondere für dreiseitige Projekte (Subprogramme). Eine interessante Tatsache war auch die Entwicklung von mehreren Kleinprojektefonds für jede Priorität des Programms mit einer höheren Mittelbindung, die gegebenenfalls eine Durchführung von kleinen infrastrukturellen Projekten möglich gemacht hat.
Die Tatsache, dass es im Fall der Euregios an der deutsch - niederländischen Grenze keinen Überdruck an Projektanträgen gibt, hat eine Auswirkung auch auf das Prozedere der Bestätigung der Projekte. Insbesondere die kleinen und regionalen Projekte werden in den Ausschüssen so lange behandelt, bis es zu ihnen keine Einwände gibt. Mit dem Antragsteller wird praktisch laufend gearbeitet, bis das Projekt so eine Qualität erreicht hat, dass es formell abgestimmt werden kann. Auch in der Anlaufphase wird mit dem Konzept des Projektes gearbeitet und der Antragsteller muss keinen komplizierten Antrag bearbeiten.
Eine weitere Sache ist das Bestehen eines trilateralen Programms in der Euregio Maas - Rhein. Dieses Programm wird durch die Euregio Maas - Rhein verwaltet. Dies ist durch eine Reihe von Tatsachen gegeben - beginnend mit den historischen Tatsachen bis dahin, dass die Mitglieder der Euregio Partner auf regionaler Ebene sind (Provinzen). Eine eventuelle Ambition der Euroregion Neisse - Nisa - Nysa ein eigenes dreiseitiges Programm zu haben hat also im europäischen Maßstab eine Begründung und kann sich an ein konkretes Beispiel stützen .